Workfare

"Workfare" lauten Titel und Thema der neuesten Publikation des Soziologen Kurt Wyss. Unter dieser Bezeichnung versteht die Fachwelt jenes heute allgemein verbreitete Aktivierungsmodell, das die von staatlichen Transferleistungen Lebenden und angeblich in der "Armutsfalle" Sitzenden mittels Anreiz und Sanktionen aus der Abhängigkeit zu befördern behauptet. Die Bilanz von Wyss ist niederschmetternd.

Von Christoph Schlatter

Der Soziologe beginnt sein Werk ordnungsgemäss mit einer Definition des Gegenstandes: "Unter Workfare wäre ... eine seit den 80er-Jahren des 20. Jahrhunderts aufgekommene Form von Sozialpolitik zu verstehen, in deren Rahmen – so mindestens der Vorsatz – erwerbslos gewordene Personen mittels verpflichtender Massnahmen wieder in die Lohnarbeit zurückgebracht werden sollen." Wyss schildert, wie Kanada und die USA (dort zunächst der Staat Wisconsin" vorangingen und wie später in Europa namentlich auch sozialdemokratische Regierungen wie diejenigen von Tony Blair und Gerhard Schröder folgten. Und auch die Schweiz, wo die Richtlinien zur Bemessung der Sozialhilfe 2005 im Sinn von Workfare etwa eine Absenkung des angeblichen Existenzminimums brachten und wo es – vor allem in den grossen Städten – zahlreiche Arbeitsintegrationsprojekte mit dieser Logik gibt.

Nach Wyss' Analyse ist Workfare nun allerdings gerade nichts Neues, sondern eine Neuauflage der Armutspolitik, wie sie ab dem Zeitalter der Frühindustrialisierung in Europa gängig war, wo Armen-, Zucht- und Arbeitshäuser für die nicht konform Lebenden geschaffen wurden. Der Autor hebt hervor, dass das damalige Arbeitshaus keineswegs "nur zur unmittelbaren Bestrafung der in dieser oder jener Form angeblich Abweichenden, sondern gleichzeitig und mehr noch zur Abschreckung der 'normalen' Bevölkerung eingeführt" worden sei. Diese sollte vermittelst der Drohung "umso leichter (...) in die mörderische Manufaktur- und später Fabrikarbeit gezwungen (...) und unter Kontrolle gehalten werden", so die These. Ähnliches – so Wyss – gelte für die anderen Programme.

Beispiel Wisonsin: Dort wurde früh eine zeitliche Begrenzung des Sozialhilfebezugs eingeführt, nebst allerhand Kürzungsmöglichkeiten etwa für den Fall, dass die Kinder zu oft die Schule schwänzten. Sowohl Wisconsin als auch die gesamten USA, die später unter Clinton die Sozialhilfegesetzgebung im Sinn von Workfare änderten, "vergassen" allerdings, den Effekt der Disziplinierungsprogramme durch empirische Untersuchungen zu testen. Die wenigen Studien, die es gibt, zeigen: Wer aus der Sozialhilfe austrat, fiel nach unten, in noch tiefere, aber versteckte – "privatisierte" – Armut.

Die allgemeine Arbeitspflicht hat laut Wyss ähnliche Effekte: Sie verstärkt den allgemeinen Druck zu ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen. Die angebliche "Leiter zur Eigenständigkeit" eliminierte das zentrale Prinzip der Verschuldensunabhängigkeit aus der Sozialhilfe und verkehrte es ins Gegenteil. Nicht nur in Wisconsin heisst das: Diejenigen, denen nimand Arbeit geben will, werden als nicht arbeitsbereit denunziert. Und auf besagter Leiter geht es keineswegs vorwiegend nach oben, sondern auf und ab – den behaupteten Sprung in den richtigen Arbeitsmarkt schafft kaum jemand. "Es ist gar", so Wyss, "damit zu rechnen, dass die an sich schon geringen Chancen auf dem regulären Arbeitsmarkt durch eine Teilnahme an Workfare-Programmen nicht etwa vergrössert, sondern (...) erst recht minimiert werden."

Logisch erscheint Wyss dabei, dass es "parallel zur Einführung von Workfares jedes Mal und überall zu einer medial aufbereiteten Diffamierungskampagne gegen die von der Praxis unmittelbar Betroffenen" komme, die als faul, arbeitsscheu oder verantwortungslos, als Scheininvalide, Schmarotzer und Hängematten-Existenzen charakterisiert würden. Die wenigsten ansatzweise progressiven Motive der wohlfahrtskapitalistischen Nachkriegsprogramme haben Workfare ins Gegenteil verkehrt.

Was verbindet IV-Abbau, Asylpolitik und den Zwang zur Billiglohnarbeit?

Erstens: Wenn Daniela Merz, Geschäftsführerin der St. Galler Sozi­alfirma Stiftung für Arbeit, spricht, dann will sie sich zunächst von allen Weicheiern von Sozialarbeiten­den abgrenzen, die zu pfleglich mit Erwerbslosen umgehen: "Wir sind kein Beschäftigungsprogramm: Wir sind eine Firma. Bei uns gibt es leistungsabhängige Löhne, Quali­tätsmanagement, Boni und Kündigungen. Wir können nicht nur so tun, als ob wir arbeiten würden", gab sie kürzlich der NZZ zu Proto­koll. Zwölf Franken netto pro Stun­de beträgt der Einstiegslohn bei der Stiftung für Arbeit. Als "Frau mit scheinbar grenzenloser Energie, mit Füdle und Rückgrat" hat das Magazin des Tages-Anzeigers Daniela Merz einmal beschrieben.

Zweitens: Am 1. Januar 2008 tritt die 5. IV-Revision in Kraft. Auf uns kommt einiges zu: Rentenkür­zungen, Früherfassung ab vier Wo­chen dauernder Arbeitsunfähigkeit oder auch, dass Menschen gegen ih­ren Willen bei der IV angemeldet werden können.

Drittens: Ebenfalls am 1. Januar treten weitere Verschärfungen im Asylgesetz in Kraft. Abgewiesene Asylsuchende werden von der So­zialhilfe ausgeschlossen. Sie werden fortan mit rund acht Franken Not­hilfe pro Tag auskommen müssen. Was hat nun die mediale Lobes­hymne auf Daniela Merz mit den Verschärfungen in der Invalidenversicherung sowie im Asylgesetz zu tun? Sie sind Teil eines Umbaus des Sozialstaates, der sich mit dem Begriff "Workfare" fassen lässt. Workfare gilt als das neue Wunder­mittel, beinahe alle politischen Strömungen setzen darauf.

Der Zürcher Soziologe Kurt Wyss analysiert in seinem Buch "Workfare - Sozialstaatliche Repression im Dienst des globalisierten Kapi­talismus", wie es zu diesem Umbau kam. Es handelt sich hierbei um den Paradigmenwechsel von Wel­fare, dem Wohlfahrtsstaat, zu Workfare, dem staatlichen Disziplinierungsapparat, der Menschen zwingt, Arbeit um jeden Preis und zu jedem Preis anzunehmen. Es geht, schönfärberisch ausgedrückt, um die "Tausend-Franken-Jobs", um "Arbeit statt Sozialhilfe", um "Integration statt Rente".

Kurt Wyss zeigt anhand exempla­rischer Aufsätze ausgewählter Autoren auf, wie sich die Workfare-Ideologie in Europa zunächst in ihrer neokonservativen und neoliberalen, später auch in der neuen sozialdemo­kratischen Ausprägung in den Köpfen der Menschen festsetzen konnte – und wie sie später in die Praxis umgesetzt wurde. Die Workfare-Ideolo­gie basiere auf falschen Annahmen, hält Kurt Wyss entschieden fest: Die Erwerbslosigkeit liege genau nicht­ - wie unterstellt - primär im Verhalten der Betroffenen begründet, sondern in den Strukturen des kapitalis­tischen Wirtschaftens selbst. Und so liegt es auf der Hand, dass die drei politischen Strömungen zwar vor­dergründig als Gegenspieler auftre­ten, sich hintergründig jedoch ergänzen. Die neue Sozialdemokratie setzt sich vermeintlich gegen Sozialabbau zur Wehr, fordert aber ohne zu zö­gern selber Kürzungen, wenn eine armutsbetroffene Person sich dem ihr vorgeschriebenen Bewerbungs­programm nicht unterzieht. Die Neo­konservativen sind vordergründig gegen Beschäftigungsprogramme, tragen sie jedoch mit, wenn darin Sanktionierungen oder gar das Ein­stellen von Sozialleistungen veran­kert sind. Die Neoliberalen ihrerseits wehren sich auch gegen Schulungsprogramme, sind aber damit einverstanden, wenn es gleichzeitig zur Einführung einer allgemeinen Ar­beitspflicht bei Löhnen auf Sozialhilfeniveau respektive zur Einrichtung eines Niedriglohnsektors kommt.

Diese Sozialpolitik im Sinne von Workfare geht einher mit einer verschärften Strafpolitik der Nulltoleranz. Wer sich nicht unterordnet oder nicht ins System passt wie zum Beispiel die Flüchtlinge, muss sich auf ein Kontroll- und Sanktions­regime gefasst machen, das bis zur kompletten Sozialleistungseinstellung führen kann. So kommt Kurt Wyss zum Schluss: Es gehe immer um beides gleichzeitig, sowohl um das In-Schach-Halten als auch um das Ausbeuten der Ärmsten der Gesellschaft". Es ware wünschenswert, dass das äusserst anregende Buch eine Fortsetzung bekäme, die sich ausschliesslich mit dem schweizerischen Abbau des Sozialstaates bei gleichzeitigem Ausbau des strafenden Staates befasst.

Franz Schibli

tpd. In vielen Ländern wird seit 20 Jahren eine Sozialpolitik unter Stichworten wie "Work not Welfare", "Arbeit statt Sozialhilfe", "1-Euro-Job" oder Ähnlichem durchgesetzt. Der Soziologe Kurt Wyss unternimmt in seinem Buch "Workfare" den Versuch, diese Politik in umfassender Weise zu erklären.

Der Begriff "Workfare" stammt aus dem Amerika­nischen und setzt sich aus den Worten "Work" und "Welfare" (Wohlfahrt) zusammen. Er bezeichnet eine "Sozialpolitik", die vor zwanzig Jahren in den USA, später in Grossbritannien, Deutschland und auch in der Schweiz eingeleitet wurde. Workfare steht für eine Poli­tik der Herrschenden, die sich zum Ziel setzt, Menschen ohne Arbeit wieder in den Arbeitsprozess einzuglie­dern. Was gut klingt hat Schattenseiten. Die kritische Auseinandersetzung mit diesen Schattenseiten ist Gegen­stand des Buches. Es zeigt auf, dass Workfare zwar als Ziel die Integration sozial Ausgegrenzter proklamiert, dass aber tatsächlich durch diese Politik der soziale Ausschluss von Erwerbslosen besiegelt wird. Noch schlimmer: Mit Workfare entsteht eine neue Unter­klasse.

Arme unter Druck
Ausgangspunkt von Workfare sind nicht etwa die Krisen des Kapitalismus. Erwerbslosigkeit wird von den Herrschenden nicht als Folge der Profitwirtschaft interpretiert. Workfare geht vielmehr davon aus, dass die Betroffenen selbst an ihrem Schicksal schuld seien. DemzufoIge setzt diese Politik absurderweise jene unter Druck, die ohnehin schon unter Armut und sozialer Ausgrenzung leiden. In Deutschland wurden die 1-Euro-Jobs geschaffen - in der Schweiz ist von "Teillöhnen" die Rede. Gearbeitet werden soll zum Niedriglohn. Und wer sich dieser Logik der Herrschen­den widersetzt, dem drohen Sanktionen wie die Strei­chung oder Kürzung der vom Staat gewährten Gelder. Und wer scheitert, ist selbst schuld, so die zynische Denkweise der Herrschenden.

Wyss zeigt auf, dass Workfare nicht nur die von Armut betroffenen Erwerbslosen unter Druck setzt und sie stigmatisiert, sondern auch die im Arbeitsprozess Integrierten. Ihnen wird mittels Workfare eine negative Projektionsfläche geboten, was geschehen kann, wenn sie innerhalb der kapitalistischen Wirtschaft "schei­tern" sollten. Workfare ist also Druck- oder Drohkulisse in einem. Sie deklassiert die Betroffenen und erzeugt zudem einen ernst zu nehmenden Disziplinierungs­druck für die (noch) in Arbeit stehenden Menschen. Somit wirkt Workfare auf breite Teile der Gesellschaft.

Drei Denkrichtungen
Der Autor zeigt auf, wie es zu dem Wechsel von Welfare zu Workfare kam und er beschreibt, analysiert und kritisiert die politischen Ideologien, die dahinter ­stehen. Wyss unterscheidet drej Ansätze und verweist auf die Tatsache. dass diese Denkrichtungen zwar Unterschiedliches fordern, sich aber gegenseitig nicht ausschliessen: der neokonservative (USA), der neolibe­rale (USA) und der Ansatz von New Labour (GB). Anhand einschlägiger Referenztexte der Workfare-Lite­ratur beleuchtet Wyss detailliert Zusammenhänge und Hintergründe der herrschenden "Vordenker". Einig sind sich die drei Richtungen, dass auf Erwerbslose Druck ausgeübt werden müsse. Der neokonservative VorschIag analysiert zunächst eine "Armutsfalle", in der sich Erwerbslose angeblich befänden. Sie gehe ein­her mi dem "Zerfall der Moral" und unterminiere die individuelle "Leistungsbereitschaft". Die Reformen der 60er-Jahre in den USA, die zur Öffnung der Gesellschaft führten, seien ursächlich für diese Entwicklung. Folge: Erwerbslose befänden sich in Abhängigkeit der Sozial­systeme. Um sie aus dieser Abhängigkeit herauszu­führen, empfiehlt man brachiale Methoden: Sozialleistungen sollen schrittweise gekürzt oder - man will es kaum glauben - ganz eingestellt werden. Der Druck zum Autoritären wird verstärkt. Neoliberale hingegen erblicken in freiwillig gezahlten Sozialleistungen eine "Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit". Sie unter­stellen Erwerbslosen "mangelnde Eigenständigkeit", weil sie nicht arbeiten. Neoliberale plädieren für die Einführung einer Pflicht als Gegenleistung für die gewährten Gelder, in erster Linie eine Arbeitspflicht. Sozialleistungen sollen umfunktioniert werden, verge­ben sollte man sie in Form eines "zu erarbeitenden Ver­dienstes". Dieser Ansatz zielt in letzter Konsequenz auf einen Arbeitszwang der ohnehin sozial Ausgegrenzten ab. Gerechtfertigt wird er mit dem absurden Hinweis darauf, dass ein "gewisser persönlicher Zwang" tat­sächlich nötig sei für die Freiheit der Betroffenen.

Der Druck zu ausbeuterischen ArbeitsverhäItnis­sen steigt. New Labour und die sich "erneuernde" Sozi­aldemokratie unterstellt Erwerbslosen mangelnde An­passung an die Globalisierung. Frei vergebene Soziall­eistungen schwächen den "Anpassungswillen" und das "Anpassungsvermögen" der in Armut Gehaltenen. New Labour fordert deshalb die Bewerbungspflicht und die Pflicht zur staatlich gestützten Beschäftigung. Die Glo­balisierung erfordere die "Bewältigung von Risiken". Die bisherige Sozialpolitik müsse umgebaut werden, zu einer "positiven Wohlfahrt", die von den Menschen "aktives Risikoverhalten" abverlangt, erzwingt ...

Das Buch ist ohne "akademische Scheuklappen" geschrieben und will in erster Linie aufklären. Es wen­det sich an Interessierte und zeigt den Willen der Herr­schenden auf. Das empfehlenswerte Buch liest sich leicht und flüssig, eingefügte Tabellen veranschauli­chen das Gesagte. Fussnoten verweisen auf die ver­wendete Literatur, Fallbeispiele veranschaulichen die untersuchte Sozialpolitik.